Gemeindliche Vorkaufsrechte: Entstehung, Ausübung, Folgen – Ein Überblick unter Berücksichtigung des neuen Baulandmobilisierungsgesetzes
Gemeindliche Vorkaufsrechte: Entstehung, Ausübung, Folgen – und was hat sich beim preislimitierten Vorkaufsrecht durch das Baulandmobilisierungsgesetz geändert? Wir geben einen Überblick.
Das am 23. Juni 2021 in Kraft getretene Baulandmobilisierungsgesetz soll insbesondere den Wohnungsbau fördern. Dazu schafft es planungsrechtliche Vereinfachungen und erweitert die Handlungsmöglichkeiten der Städte und Gemeinden. Dies umfasst auch eine Stärkung gemeindlicher Vorkaufsrechte.
Unser Beitrag stellt die allgemeinen Voraussetzungen gemeindlicher Vorkaufsrechte und den praktischen Ablauf ihrer Ausübung dar. Dabei steht das durch das Baulandmobilisierungsgesetz gestärkte Recht der Gemeinde, das Grundstück nicht zum vereinbarten Kaufpreis, sondern zum Verkehrswert zu erwerben (preislimitiertes Vorkaufsrecht) im Fokus.
Siehe hierzu auch Gilt das gemeindliche Vorkaufsrecht auch für Share Deals?
